Andreas Kalbitz: SPD-Scholz gegen deutsche Arbeitslose

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Berlin –  SPD-Finanzminister Scholz plant mit seinem französischen Amtskollegen nach Informationen aus einem internen Papier eine europäische Arbeitslosenversicherung. Die europaweite Rückversicherung für nationale Arbeitslosenfonds soll demnach aus Beiträgen der EU-Mitgliedsstaaten aufgefüllt werden, um in EU-Ländern, die in eine finanzielle Krise geraten – wie zum Beispiel Griechenland – eine Abwärtsspirale bei den Sozialleistungen und der Binnenkaufkraft zu verhindern. Das Handelsblatt kritisiert: „ Allerdings käme der neue Fonds den Bundeshaushalt nicht ganz billig.“

Andreas Kalbitz, Bundesvorstandsmitglied, erklärt zum SPD-Plan einer EU-Arbeitslosenversicherung:

„Nach dem Wahldesaster in Bayern und vor der Pleite in Hessen könnte man meinen, die SPD will die nächsten Wahlen in Griechenland gewinnen. Wie sonst ist zu erklären, dass diese irrwitzige SPD-EU-Idee auf Kosten der deutschen Arbeitnehmer und Arbeitslosen gerade jetzt angesichts der immer stärker werdenden EU-Kritik in Europa vom deutschen SPD-Finanzminister geplant wird? Diese Spezialdemokraten, die schon lange das Thema ‚Sozialpolitik für Deutsche‘ vergessen und verraten haben, bekommen in Umfragen auf Bundesebene und bei Landtagswahlen ihre verdiente Quittung. 11,4 Milliarden Euro sollen die Deutschen zusätzlich jedes Jahr an die EU zahlen. Noch mehr Geld für die EU, noch mehr nichtrückzahlbare Gelder vom deutschen Steuerzahler nach Griechenland, um die dortige Arbeitslosenkasse zu finanzieren, während bei uns angeblich kein Geld für ältere Langzeitarbeitslose vorhanden ist und auch nicht für Rentner, die nach vierzig Jahren Erwerbsleben sogar Flaschen aus öffentlichen Mülleimern sammeln müssen?! Das ist die typische SPD-Gerechtigkeit der Genossen um Nahles und Scholz, die normale Menschen schon lange nicht mehr verstehen.

Die Wahlergebnisse in Bayern haben gezeigt: Für diese SPD-Politik gegen deutsche Arbeitnehmer, Arbeitslose und Rentner gibt es keine zehn Prozent – und auch auf Bundesebene wird aus dem Nahles-Sinkflug immer deutlicher ein SPD-Absturz. Diese Arbeiterverräter braucht wirklich kein Mensch mehr.“

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