AfD

Lehrerfortbildung

Auch das Thema Linksextremismus muss auf die Tagesordnung Wolf: „Schüler vor einer Radikalisierung bewahren!“ Hamburg– Linksextremistische Gewalttaten nehmen seit Jahren zu und erreichten während der G20-Krawalle in Hamburg einen traurigen Höhepunkt. Trotzdem gibt es für […]

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AfD Thüringen verklagt Innenminister Maier

 und Verfassungsschutzpräsident Kramer vor dem Thüringer Verfassungsgerichtshof Die AfD Thüringen, deren Landtagsfraktion und Landtagsabgeordnete haben beim Thüringer Verfassungsgerichtshof gegen Verfassungsschutzpräsidenten Stephan Kramer und Innenminister Georg Maier die Durchführung von Organstreitverfahren beantragt. Anlässlich der Vorstellung des […]

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„UN-Migrationspakt“, kurz Merkel-Pakt,

Merkels Außenpolitik: Scheitern auf der ganzen Linie Armin-Paulus Hampel, AfD: Die Kanzlerin hinterlässt in Europa ein Trümmerfeld „Der Kampf der Bundeskanzlerin Angela Merkel in Marrakesch für ihren UN-Migrationspakt, die desaströse Lage in Frankreich und das […]

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Freies Internet statt Filter-Terror

Berlin (ots) – Die EU-Innenminister haben heute dem Vorschlag der EU-Kommission zugestimmt, Uploadfilter gegen „terroristische Inhalte“ im Internet einzuführen.[1] Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Europawahl und Bürgerrechtler Patrick Breyer ruft die Europäischen Parlamentsabgeordneten auf, ihre Zustimmung […]