Aktuelles

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick

ARAG Recht schnell… Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick Kuhle im Doppelbett ist hinzunehmen Ein Single ist mit seiner Klage gegen ein Möbelhaus wegen einer Kuhle im Doppelbett gescheitert. Der Kläger hatte im verhandelten Fall ein […]

Aus den Gerichten

Neue Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht Celle

 – Katrin Rieke übernimmt den 7. Zivilsenat und den Senat für Landwirtschaftssachen – CELLE. Die Präsidentin des Oberlandesgerichts Stefanie Otte hat Katrin Rieke heute (24. August 2018) ihre Ernennungsurkunde zur Vorsitzenden Richterin am Oberlandesgericht ausgehändigt. […]

Kein Bild
Aus den Gerichten

SGB II: Trunkenheitsfahrt ist kein sozialwidriges Verhalten

Celle,.Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass die Privatfahrt eines Berufskraftfahrers unter Alkoholeinfluss mit Verlust von Fahrerlaubnis und Arbeitsplatz keinen spezifischen Bezug zur Herbeiführung seiner Hilfebedürftigkeit hat. Sie löst deshalb keinen Kostenersatzanspruch des Jobcenters bei […]

Aktuelles

Prozessauftakt im Verfahren wegen Einschleusens mit Todesfolge

 OSNABRÜCK |  Gesunkene Flüchtlingsboote im Mittelmeer beherrschen immer wieder die Schlagzeilen. In einem ab nächster Woche Mittwoch geführten Verfahren muss sich ein jetzt 28-jähriger Angeklagter wegen des Verdachts des Einschleusens mit Todesfolge vor dem Schwurgericht […]

Aus den Gerichten

BGH: Dashcam vor Gericht doch zulässig

  ARAG Experten über eine Entscheidung der obersten Richter Immer öfter kommt es in letzter Zeit vor, dass auf dem Armaturenbrett odera an der Windschutzscheibe eine Digitalkamera prangt. Die datenschutzrechtliche Zulässigkeit der Dashcams sowie die […]

Aktuelles

Anklage wegen fahrlässiger Körperverletzung

Nachts mit dem Trecker unterwegs – Kollision auf der Landstraße Oldenburg |  Wer nach links auf eine bevorrechtigte Straße einbiegt, muss besonders vorsichtig sein. Unter Umständen muss er gar besondere Vorsichtsmaßnahmen ergreifen. Dies hat der […]

Aus den Gerichten

Hauptverhandlung wegen versuchten Totschlags

Landgericht Lüneburg Lüneburg |  Am 08. Mai 2018 um 09:30 Uhr beginnt in Saal 21 vor der 4. großen Strafkammer des Landgerichts Lüneburg als Schwurgericht das Verfahren gegen einen Angeklagten im Alter von heute 41 […]