AfD Landespolitik

Asylleistungsmissbrauch stoppen!

Die AfD-Fraktion hat heute im Plenum des Thüringer Landtags einen Antrag eingebracht, nach dem Asylleistungsmissbrauch verhindert und das Sachleistungsprinzip konsequent angewendet werden soll. Die Landesregierung wird in dem Antrag dazu aufgefordert, sich auf Bundesebene für […]

AfD Landespolitik

CDU kopiert Jagdpolitik der AfD

Zur Debatte um den CDU-Antrag „Transparenz, Sicherheit und Akzeptanz bei der Jagdausübung wiederherstellen“ gestern im Plenum des Thüringer Landtags sagt Olaf Kießling, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Wir freuen uns, dass die CDU in der Jagdpolitik […]

AfD Landespolitik

Islamistische Einstellungen untersuchen

Die Zahl islamistisch motivierter Gewalt- und Straftaten wächst. Die Forschung sieht Handlungsbedarf. „Wir müssen fundierte Methoden entwickeln, um islamistische, dschihadistische oder salafistische Überzeugungen zu erkennen und Präventionsmaßnahmen zu entwickeln“, sagt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, […]

AfD Landespolitik

Masterplan Digitalisierung

Mit dem „Masterplan Digitalisierung“ hat die Landesregierung die Richtung vorgegeben. „Über die Konsequenzen scheint die Landesregierung sich keine Gedanken gemacht zu haben“, sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stefan Henze. Eine Konsequenz könnte ein massiver […]

Schleuserorganisation

Erfolgreicher Schlag gegen Schleuserorganisation

Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Hildesheim und der Bundespolizeiinspektion Flughafen Hannover    Hannover / Thüringen (ots) –    Die Bundespolizeiinspektion Flughafen Hannover ermittelt seit Oktober 2018 im Auftrag der Staatsanwaltschaft Hildesheim gezielt gegen Personen einer Schleuserorganisation […]